Joint Venture GmbH und Geistiges Eigentum: IP-Technologietransfer, Lizenzvertrag, Sacheinlage, M&A (BR#083)
YouTube-Link:
https://youtu.be/f71vdeddiIc
Erstveröffentlichung:
23. April 2022
Bei Gründung einer Joint Venture Gesellschaft in Rechtsform einer GmbH (engl. LLC Equity Joint Venture) sind geistige Eigentumsrechte bzw. gewerbliche Schutzrechte (engl. Intellectual Property / IP Rights) wie Patente, Marken, Geschäftliche Bezeichnungen, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Internetdomains, Geschäftsgeheimnisse, Know-How, Halbleitertopographien und Urheberrechte an Software-Quellcode v.a. in der Hochtechnologiebranche immer wieder von zentraler wirtschaftlicher Bedeutung. Zu unterscheiden ist dabei grds. zwischen in Vollrecht eingebrachten, via Lizenzvertrag lizenzierten oder unterlizenzierten und durch das Equity Joint Venture bzw. Gemeinschaftsunternehmen selbst geschaffenen Immaterialgüterrechten.
Rechtsanwalt Fabian Arhelger erläutert in dieser Ausgabe von Beyond Return die wichtigsten transaktionsrechtlichen Fragestellungen bei der Einbringung von IP-Rechten in eine inkorporierte Technologiepartnerschaft / Joint Venture GmbH und geht besonders auf die Fragen Sacheinlagefähigkeit, Umgang mit durch das Joint Venture selbst geschaffenem IP und Absicherung der Joint Venture Partner im Rahmen des Joint Venture Vertrages über Rücklizenzen und Lizenzholdings für den Fall von Konflikten, Liquidation und Exit (z.B. durch Unternehmensverkauf / M&A oder Börsengang / IPO) ein.
Weiterführende Inhalte:
Beyond Return Ausgabe zu Joint Venture (JV): Chancen, Risiken & Finanzierung von Gemeinschaftsunternehmen und Kooperationen: https://youtu.be/0gCYoaPDQKQ
Beyond Return Ausgabe zu NDA: Vertraulichkeitsvereinbarung / Geheimhaltungsvereinbarung (Non-Disclosure Agreement) verhandeln: https://youtu.be/6u0p2bBfjIc
Beyond Return Ausgabe zu GmbH-Stammkapital: Bareinlage, Gemischte / Verdeckte Sacheinlage, Mischeinlage, Hin- und Herzahlen: https://youtu.be/zPhtlKUq7gU
Beyond Return Ausgabe zu Konfliktlösung bei Joint Ventures, Venture Capital & Private Equity / GmbH-Gesellschafterstreit: https://youtu.be/busGrzOeQyM
Beyond Return Ausgabe zu Due Diligence Prüfung bei M&A, Private Equity, Venture Capital, Joint Venture & Technologietransfer: https://youtu.be/xiO8bsFqVsk
Beyond Return Ausgabe zu Due Diligence Fallbacks bei M&A / Private Equity: Garantie, Haftungsfreistellung, Closing Conditions: https://youtu.be/-zKVBpaudkg
Beyond Return Ausgabe zu Wettbewerbsverbot & Abwerbeverbot: Non-Compete/Non-Solicitation bei Venture Capital & Private Equity: https://youtu.be/_6rMQ_MXytw
Beyond Return Ausgabe zu Technologietransfer als Alternative zur Unternehmensgründung / Corporate Venture Capital: https://youtu.be/JXtnvS9JZ9M
